[SlawKaus] Einladung: Georgiens Systemkrise - Ursachen und Konsequenzen (Webinar, 23.05., 15 Uhr)

[Ruprecht von Waldenfels]

Liebe Kolleg*innen,

gemeinsam mit dem Fachbereich Kaukasiologie an der Universität Jena 
laden wir Sie herzlich ein zum Webinar:

*Georgiens Systemkrise. Ursachen und Konsequenzen
*23. Mai 2024, 15 Uhr

Die *Anmeldung* zur Veranstaltung ist erforderlich, um Zugangsdaten zu 
erhalten:*
*https://uni-jena-de.zoom.us/webinar/register/WN_VAijbiFpTs6FPXQ2MAfZxA?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTAAAR1fqsnTj0-2hZJIu5BqD4PRmr6sSLiS6pBFXCSKCaPJXvQZWQEZLSXpcL8_aem_ASEBG7RSGsoms0z1gzVe0YEKxJutD5W7NIr1tiZFRTQtc_UCDWDJlZt6pKRIAFv4deVS62NOVYOBuUIwHj9EvxKU#/ 
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Am 14. Mai hat das georgische Parlament in dritter Lesung für einen 
Gesetzentwurf “zur ausländischen Einflussnahme” (zuvor Gesetz zu 
“ausländischen Agenten”) gestimmt, der vorschreibt, dass Organisationen, 
die mehr als 20% ihrer Finanzmittel aus dem Ausland erhalten, sich als 
“Verfechter der Interessen einer ausländischen Macht” registrieren 
lassen müssen. Eine tatsächliche Implementierung des Gesetzes würde 
weitreichende negative Konsequenzen für die georgische Zivilgesellschaft 
und die Demokratisierung des Landes haben. Ebenso würde die georgische 
Regierung die Aufnahme Georgiens in die Europäische Union (EU) aufs 
Spiel setzen. VertreterInnen der EU haben deutlich unterstrichen, dass 
das Gesetz gegen europäische Normen verstoßen würde. Trotz anhaltender 
Massenproteste hält die Regierung an dem Gesetz fest.

In Georgien stehen im Oktober 2024 Parlamentswahlen an. Der Georgische 
Traum, der 2012 durch eine friedliche Machtübergabe an die Regierung 
gekommen ist, strebt nach einer Konsolidierung der eigenen politischen 
Macht und Ressourcenakkumulation. So hat die Regierung im Schatten der 
Proteste das umstrittene “Offshore-Gesetz” angenommen, was eine Reform 
des Steuergesetzes beinhaltet.

In einer virtuellen Podiumsdiskussion möchten wir mit den Experten auf 
folgende Kernfragen eingehen:
- Wieso fokussiert die georgische Regierung sich auf die 
Zivilgesellschaft und welche konkreten Auswirkungen hat das Gesetz auf sie?
- Warum hat sich die georgische Regierung für eine erneute 
Implementierung des Gesetzes zu “ausländischen Agenten” entschieden?
- Welche Auswirkungen hat das Gesetz auf die georgische Außenpolitik und 
die Sicherheitsarchitektur?
- Wie können das “Gesetz zur ausländischen Einflussnahme” und das 
"Offshore-Gesetz" in die politische Ökonomie des Landes eingeordnet werden?*
*

Es diskutieren:

  * Lasha *Bakradze*, Ilia-Universität Tbilisi
  * Sonja *Schiffers*, Büro Tiflis-Südkaukasus der Heinrich-Böll-Stiftung
  * Ia *Eradze*, Georgian Institute for Public Affairs, GIPA
  * Franziska *Smolnik*, Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP

*Moderation: *Bidzina *Lebanidze, *Friedrich-Schiller-Universität Jena)

Über Ihr Interesse an unserer Veranstaltung freuen wir uns sehr!

Herzliche Grüße

Sebastian Lambertz*
*

-- 
Dr. Sebastian Lambertz
-Referent für Öffentlichkeitsarbeit-

Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde e.V. (DGO)
-German Association for East European Studies-
Schaperstr. 30
10719 Berlin
Deutschland
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